GBH-Ausbau: Grüne wollen morgige Abstimmung verhindern

Eigentlich soll der Kölner Stadtrat am Donnerstag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause und damit auch der letzten inhaltlichen Sitzung vor den Kommunalwahlen im September entscheiden: Darf der 1. FC Köln den Ausbau am Geißbockheim vorantreiben? Die Grünen wollen diese Abstimmung nun in letzter Sekunde verhindern – wegen eines vermeintlichen Formfehlers.

Köln – Es geht um das größte Zukunftsprojekt des 1. FC Köln seit dem letzten Ausbau am Geißbockheim vor zwölf Jahren: Der FC will drei neue Kunstrasenplätze, vier Kleinspielfelder, ein Leistungszentrum und ein kleineres Gebäude auf dem Nachwuchsgelände bauen, um seine veralteten Strukturen den modernen Anforderungen des Profifußballs anzupassen. Doch seit Jahren gibt es Gegenwind von Umwelt-, Natur- und Klimaschützern. Allen voran die Grünen wollen dieses Projekt unbedingt verhindern.

Am morgigen Donnerstag (18. Juni 2020) soll eigentlich die politische Entscheidung fallen und der 1. FC Köln hofft auf eine Mehrheit. SPD, CDU und FDP unterstützen die Pläne des FC und könnten im Stadtrat für klare Verhältnisse sorgen. Doch jetzt ziehen die Grünen ihr letztes Ass aus dem Ärmel. Wie die Fraktion auf GBK-Nachfrage bestätigte, haben die Grünen am Montag Einspruch gegen die Entscheidung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 8. Juni erhoben. Dort hatte es eine geheime Abstimmung zu den Ausbauplänen gegeben, die mit 10 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen für das Projekt ausgefallen war und somit an den Stadtrat übermittelt wurde.

Doch jetzt glauben die Grünen einen Formfehler in dieser Abstimmung gefunden zu haben. Das teilten die Grünen in einem Schreiben der Lindenthaler Bezirksbürgermeisterin Helga Blömer-Frerker, Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Köln mit. In dem Brief, der dem GEISSBLOG.KOELN vorliegt, heißt es: “Die Sitzung wurde wegen des großen Interesses und der Corona-Rahmenbedingung über einen Stream verbreitet. Gut 430 Menschen haben diesen Stream gesehen. Während der geheimen Abstimmung ist die Kamera in den Saal gerichtet. Am linken Bildrand ist bei beiden Abstimmungen die Hand der Bezirksbürgermeisterin zu erkennen und wie sie mit ihrem Stift auf dem Zettel abstimmt. Damit ist dies keine geheime Wahl mehr – ein Formfehler. Die gesamte Abstimmung ist nicht geheim und somit nicht ordentlich durchgeführt.” Und weiter: “Es ist eine Stimme öffentlich, aber damit ist nicht nur diese Stimme fehlerhaft abgegeben, sondern die ganze Abstimmung wird fehlerhaft. Wir bitten um Feststellung, ob beide Beschlüsse der Bezirksvertretung Lindenthal ungültig zustande gekommen sind.”

Die Grünen wollen damit verhindern, dass es am Donnerstag zu einem Ratsbeschluss kommt. Die Verwaltung der Stadt Köln solle, so heißt es, “auf eine Beschlussfassung des Rates verzichten und die korrekte Mitwirkung mit einem erneuten Beschluss der BV Lindenthal und dann erst den Ratsbeschluss einhalten”. Freilich wissen die Grünen, dass dies erst nach der Kommunalwahl im September erfolgen würde. Es würde das FC-Projekt erneut um mindestens ein halbes Jahr verzögern, in der Hoffnung der Grünen die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändern und so die Ausbaupläne kippen.