Niederlage vor Gericht: DFL muss sich an an Mehrkosten beteiligen

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen hat die Klage der Deutschen Fußballliga gegen die Freie Hansestadt Bremen abgewiesen. Damit muss sich DFL an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen in der Bundesliga grundsätzlich beteiligen. Die DFL hat bereits Revision eingelegt. 

Köln/Bremen – Erst vor wenigen Wochen hatte das Oberverwaltungsgericht nach einer Marathon-Sitzung sein Urteil vertagt. Heute ist es schließlich gefallen: Bei Hochrisikospielen muss die DFL einen Teil der Mehrkosten für Polizeieinsätze übernehmen. Grund für das Verfahren war ein Gebührenbescheid in Höhe von 425.718 Euro für den Polizeieinsatz beim Nordderby zwischen dem SV Werder Bremen und dem Hamburger SV am 19. April 2015.

Klage in erster Instanz stattgegeben

In erster Instanz wurde der Gebührenbescheid aufgrund rechtswidriger Gebührenfestsetzungen aufgehoben und der Klage der DFL gegen die Freie Hansestadt Bremen stattgegeben. Im Berufungsverfahren hat das OVG Bremen das Urteil aus erster Instanz jedoch aufgehoben und die Klage der DFL abgewiesen. Eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das OVG allerdings aufgrund der Bedeutung der Angelegenheit zugelassen. „Die rechtliche Wertung des Oberverwaltungsgerichts ist aus Sicht der DFL bei allem Respekt unzutreffend. Die DFL wird daher Revision gegen das Urteil einlegen“, erklärte DFL-Präsident Dr. Reinhard Rauball in einer Pressemitteilung. „Der Fußball ist nicht Verursacher von Gewalt, und eine bloße Umverteilung von Kosten führt nicht zur notwendigen Reduzierung der Polizeieinsätze. Es ist für uns weiterhin nicht nachvollziehbar, dass der Fußball für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, die eine Kernaufgabe des Staates ist und der Allgemeinheit zugutekommt, verantwortlich sein soll.“

Das ist Kernaufgabe des Staates

Zu dem Urteil des OVG Bremen äußerte sich auch FC-Geschäftsführer Alexander Wehrle: „Das ist ein laufendes Verfahren, das wir beobachten. Grundsätzlich sind wir der gleichen Auffassung wie die DFL. Es ist auch für uns nicht nachvollziehbar, dass der Fußball für die öffentliche Sicherheit verantwortlich sein soll. Das ist Kernaufgabe des Staates.“

Nach Polizeiangaben waren bei dem Nordklassiker in Bremen 969 Beamte im Einsatz, die insgesamt 9537 Arbeitsstunden geleistet haben. Außerdem ging es um fünf weitere Partien, bei denen Gebührenbescheide verschickt wurden. Mittlerweile stehen die eingeforderten Kosten für Polizeieinsätze bei über zwei Millionen Euro.